Gemeinderatssitzung vom 28.02.2019

POMMELSBRUNN (ma) – In der wohl kürzesten Pommelsbrunner Gemeinderatssitzung seit Jahren galt es nur zwei Punkte zu behandeln: die Beschlussfassung über die Bedarfsanerkennung für den Neubau des Hortgebäudes an der Grundschule „Am Lichtenstein“ und die Ernennung eines Behindertenbeauftragten. Für private Bauanträge gab es Fehlanzeige.

Die Gemeinde entscheidet, welchen örtlichen Bedarf sie unter Berücksichtigung der Verhältnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung anerkennt. Planungsgegenstand sind daher die Plätze in den Kindertageseinrichtungen. Mit Beschluss vom 24.5.2017 hat der Gemeinderat im Haus für Kinder „Arche Lichtenstein“ bereits 155 Betreuungsplätze anerkannt. Nun fordert die Regierung von Mittelfranken im Rahmen der Zuschussbeantragung für den Neubau des Hortgebäudes an der Grundschule in Pommelsbrunn jedoch eine genauere Aufteilung bzw. Unterscheidung der Plätze.

Geschäftsleiter Markus Gnan betonte, dass es enorm wichtig sei, diesen Beschluss noch zu fassen, da es Zuschüsse nur nach einer genauen Bezifferung gebe. Die Gemeinde wurde mit einer ordentlichen Zuschussquote bedacht. In der nächsten Gemeinderatssitzung werde man die ersten Vergabebeschlüsse fassen. „Gut Ding will Weile haben und nun werden wir doch etwas mehr Zuschussmittel bekommen, nachdem ein neues Förderprogramm aufgelegt wird“, so das Fazit von Bürgermeister Jörg Fritsch. Die anschließende Beschlussfassung war einstimmig und bezieht sich auf die Bedarfsanerkennung von 149 Betreuungsplätzen, die sich wie folgt aufteilen: 13 Krippenplätze, 57 Regelkindergartenplätze und 79 Hortplätze.

Der Verwirklichung einer Gleichstellung von Behinderten dient der Behindertenbeauftragte. Seine Aufgabe ist es, darauf hinzuwirken, dass in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen hergestellt werden. Hierfür wurde Armin Haushahn aus Waizenfeld bestellt, der künftig als Ansprechpartner für die Bürger fungieren wird. Mit ihm sollen auch Baumaßnahmen abgesprochen werden. Anschließend stellte sich Haushahn, dessen Tochter im Rollstuhl sitzt, vor. Er sei bei der Krankenkasse beschäftigt und kenne sich mit den einschlägigen Formularen aus. Die Beschlussfassung war auch hier einstimmig.

Beim Punkt „Informationen und Anfragen“ konnte der Bürgermeister mitteilen, dass es gelungen sei, aus dem Nachlass von Dr. Otto Braun noch heimatkundliche Unterlagen zu erhalten. Zu diesen gehöre auch die umfangreiche gebundene Ortschronik, welche Braun verfasst habe.

Was den Mobilfunk angehe, sei hierfür ein neues Förderprogramm aufgelegt worden. Er wolle besonders Hubmersberg mit dem Tagungshotel hervorheben, wo Mobilfunk besonders wichtig sei. Die Förderquote betrage neunzig Prozent, der zehnprozentige Eigenanteil sei durchaus zu schultern. Markus Gnan ergänzte, dass die Gemeinde ein Markterkundungsverfahren eingeleitet habe. Die drei Anbieter sollten sich innerhalb von drei Monaten zum Ausbau äußern.

Helga Manderscheid