Gemeinderatssitzung vom 27.09.2018
POMMELSBRUNN (ma) – Private Bauanträge, der Breitbandausbau in der Gemeinde sowie die Erweiterung des Schulverbands Hersbruck waren die Hauptthemen in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Rathaus-Mitarbeiter Daniel Högner wurde zum Standesbeamten bestellt.
Diese Bestellung war auch Punkt 1 auf der Tagesordnung. Bürgermeister Jörg Fritsch überreichte seinem Mitarbeiter die Urkunde, der Rat stimmte einhellig zu. Mit einer Gegenstimme endete dagegen die Behandlung des Antrags auf Baugenehmigung für den Anbau eines Schuppens, eines Vordaches und die Errichtung eines offenen Carports in der Pegnitztalstr. 26 in Hohenstadt, die auch eine kurze Diskussion nach sich zog. Alle weiteren Bauanträge wie der Neubau einer Lagerhalle in der Fabrikstr. 5 in Pommelsbrunn und der Antrag auf Vorbescheid zur teilweisen Nutzungsänderung eines Stallgebäudes, Einbau einer Betriebsleiterwohnung und optional einer Einliegerwohnung in Hubmersberg Haus Nr. 4 wurden einstimmig bewertet, auch der Bau einer Treppe als Fluchtweg für die Grundschule und Turnhalle in Hartmannshof als Ersatz für den abzureißenden Übergang zur ehemaligen Mittelschule.
Was den Breitbandausbau in der Gemeinde betrifft, soll die Grundschule in Pommelsbrunn an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Der Fördersatz beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Förderhöchstbetrag je öffentlicher Schule (unabhängig von der Anzahl der Standorte) beträgt dabei 50.000 € und für die WLAN-Förderung 5.000 €. Das entsprechende Förderverfahren sieht die Durchführung mehrerer Verfahrensschritte vor, dann soll die Vergabeentscheidung vorliegen. Die Firma IK-T hat bereits das erste Ausbauverfahren im Gemeindegebiet durchgeführt und soll nun beauftragt werden, weitere Schritte durchzuführen. Der Beschluss der Räte hierzu war einstimmig.
Im nächsten Punkt ging es um die Erweiterung des Schulverbandes Hersbruck, welchem Pommelsbrunn angehört. Bürgermeister Jörg Fritsch erklärte die Sachlage. Aufgrund der Entwicklung von Schülerzahlen der kommenden Jahre sei vom Schulamt empfohlen worden, Gespräche über den Eintritt der Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Happurg in den Schulverband Hersbruck zu führen. Als realisierbarer Zeitpunkt für die Erweiterung sei der 1.8.2019 anzusehen. Voraussetzung sei eine Vermögensauseinandersetzung des Schulverbandes Happurg, der Grund- und Mittelschule umfasst, gefolgt von einem Antrag auf Auflösung der Mittelschule Happurg. Nachdem das Gebäude des Schulverbandes Hersbruck in den kommenden Jahren saniert werden müsse, könnten als Ersatzräume auch jene des Schulgebäudes in Happurg genutzt werden, wobei die Vertreter des Schulverbandes Happurg sich bereit erklärt hätten, das Gebäude gegen Ersatz von Personal- und Sachaufwendungen zur Verfügung zu stellen.
Geschäftsleiter Markus Gnan fügte hinzu, dass er nachgefragt habe, wie weit die Planungen seien; diese seien jedoch noch nicht so weit gediehen. Franz Altmann/Grüne fand, dass „das Geld gut angelegt“ sei. Aber wie viel sei es denn? Das wolle er schon wissen. Fritsch meinte, dass „wir weiterhin darauf dringen müssen, dass Planungen und Zahlen vorgestellt werden“. Renate Scharrer/SPD fragte nach, ob Pommelsbrunn denn zweimal zahlen müsse, wenn die Räume in Happurg hergerichtet werden und die Schule in Hersbruck erweitert werden muss. Sie habe gelesen, dass Gemeinderäte aus dem Hammerbachtal eine Anmietung der Räume in Happurg als „Geldverschwendung“ betrachten würden. Ihrer Meinung nach sei die Situation viel zu optimistisch eingeschätzt worden.
Bürgermeister Fritsch erwiderte, dass er nichts von einer Sanierung der Schule in Happurg wisse. Er hoffe, in der nächsten Sitzung genauere Zahlen vorlegen zu können.
Gabi Bleisteiner/FWG monierte erneut den Zustand des Hangs unterhalb des Rathauses. Man habe noch keine Entscheidung getroffen, so Fritsch. Hecken oder Bodendecker – auf jeden Fall sollte die unschöne Graslandschaft irgendwie aufgewertet werden. Für eine Sitzbank rund um den „Rathaus-Baum“ hat Bleisteiner übrigens einen Hersteller ausfindig gemacht. Auch für den Kreisverkehr am PEZ hofft Fritsch, im kommenden Jahr bei der Bepflanzung eine gute Lösung zu finden.
Helga Manderscheid