Gemeinderatssitzung vom 17.05.2018

Auch in der Großgemeinde Pommelsbrunn werden immer mehr Ortsteile für das „schnelle Internet“ erschlossen. Daher gab es neben der Behandlung eines einzigen Bauantrags nur ein Thema in der jüngsten Gemeinderatssitzung: die weiteren Ausbauschritte zur Herstellung einer einheitlichen Breitband-Infrastruktur im Großgemeindegebiet.

Wie Bürgermeister Jörg Fritsch eingangs feststellte, konnte im Verlauf der ersten Ausbaustufe bereits der größte Teil des Gemeindegebiets auf einen gewissen „Breitband-Stand“ gebracht werden, d.h. es konnten hier weitestgehend durchgängig 30 Mbit/s. erreicht werden. Man berate jetzt noch über die Investition der Restgelder des Bayerischen Förderprogramms. Eventuell müsse man noch in eine neue Markterkundung einsteigen.

Manfred Gebhardt von der IK-T Manstorfer und Hecht Regensburg übernahm als Fachmann dann die weitere Vorstellung. Man habe nun ein erstes Förderverfahren hinter sich, wobei strategisch günstige Orte mit VDSL (sehr hohe Datenübertragungsraten) versorgt wurden. Alle Erschließungsgebiete wurden mit FTTC (Glasfaserkabel-Verlegung) ausgebaut, was eine Bandbreite bis 50 Mbit/s ermögliche. Gebhardt zeigte dann anhand von farbig markierten Karten die IST-Versorgung auf. Man wolle möglichst viele Anschlüsse mit Breitband versehen, müsse sich aber auch an den Fördermitteln orientieren.

Gebhardt nannte ausführliche technische Details, erklärte das Prinzip des „Vectoring“, das derzeit bei FTTC eine maximale Bandbreite von 100 Mbit/s erlaubt und ging auf die Versorgung einzelner Ortsteile ein. Im Januar und Februar 2018 sei eine Markterkundung durchgeführt worden. An noch verfügbaren Fördermitteln gebe es aus dem Bayerischen Förderprogramm  800.000 € bei 80% Förderung, aus der interkommunalen Zusammenarbeit mit Weigendorf stammen 50.000 €, rund 668.000 € seien verbraucht, so dass rund 182.000 € verblieben, die noch abgerufen werden könnten. Daraus ergebe sich eine maximale Wirtschaftlichkeitslücke von rund 228.000 €.

Als mögliche neue Erschließungsgebiete im zweiten Förderverfahren  würden sich Fischbrunn und Hofstetten anbieten, die letzten kompakt zusammenliegenden Ortsteile, wo eine Kabelverzweigung sinnvoll eingesetzt werden könne. Die geschätzten Ausbaukosten bei VDSL/Vectoring liegen für Fischbrunn bei 70-85.000 € und für Hofstetten bei 120-140.000 €, was an notwendigen Fördermitteln 152-180.000 € ergibt bei einer Wirtschaftlichkeitslücke von 190-225.000 €.

Gebhardt referierte auch zu einem weiteren Breitbandausbau mit Mitteln des Höfeprogramms, dem Förderprogramm für Schulen ab Mitte 2018, dem Förderprogramm „Gigabit-Versorgung“ ab 2019 und dem Breitbandförderverfahren des Bundes. Letzteres sei sehr zeitaufwändig (mindestens zwei Jahre), um die Hälfte teurer als das Bayerische Förderprogramm und solle erst nach dem Verbrauch bayerischer Fördermittel eingesetzt werden. Auch Details zum Höfebonus und dessen Anforderungen kamen zur Sprache.

Erwin Kratzer (CSU) eröffnete die Diskussion der Räte mit der Bemerkung, dass er in Bezug auf den Ortsteil Wüllersdorf enttäuscht sei. „Wir waren schon Verlierer und sind nun wieder Verlierer“. Hierzu wies Gebhardt darauf hin, dass es auch im kommenden Jahr wieder Fördermittel geben werde und zwar könne man dies im November/Dezember absehen. Fritsch warf ein, dass es schwer sei, bei 22 Ortsteilen Gerechtigkeit zu schaffen. Herbert Bauer (FW) fragte nach, ob es auch möglich sei, notwendige Grabarbeiten in Eigenregie zu machen, um einen niedrigeren Preis zu erzielen. Ja, aber was sei dann mit den Fördermitteln, so Gebhardt.

Marcus Flemming (FW) fand die Glasfaser-Lösung teuer und optierte für Mobilfunkbetreiber, wozu Gebhardt die Nachteile von Mobilfunkmasten mit wesentlich geringerer Reichweite schilderte. Kratzer fragte nochmals nach, ob man Glasfaserkabel auch an Maste hängen könne, damit man das Graben einspare, was Gebhardt bejahte, jedoch mit dem Hinweis, dass diese Lösung sehr anfällig sei im Hinblick auf den Einsatz von Landmaschinen.

Klaus Haas (SPD) hinterfragte die Versorgung anderer kleiner Ortsteile wie Appelsberg, Reckenberg und Hunas, wozu Fritsch mitteilte, dass man diese im nächsten Schritt angehen wolle. Franz Altmann (Grüne) wollte wissen, wie lange das Glasfaser nach dem derzeitigen Stand der Technik halte. Antwort Gebhardt: 30-40 Jahre. Hermann Kraus ( (FW) würde von einer oberirdischen Verlegung Abstand nehmen, während Kurt Tausendpfund  (CSU) nochmals das Ausbaugebiet Hunas mit seinen 6-8 Häusern  sowie dessen Kosten hinterfragte und meinte, dass es für das Höfeprogramm leichter wäre, wenn man wisse, wieviele Häuser jeweils betroffen seien.

Fritsch äußerte abschließend, dass man sich „Gedanken machen solle, wie wir mit den 800.000 € weitermachen. Wir sollten diese abrufen, auch wenn wir nicht weit damit kommen“ und regte Gespräche mit den Fraktionssprechern im Beisein von Gebhardt vor der Sommerpause an. Der einstimmige Beschluss lautete dann dahingehend, dass man den Ausbau der beiden Erschließungsgebiete Fischbrunn und Hofstetten mit VDSL unter Ausschöpfung der verbliebenen bayerischen Fördermittel in Höhe von ca. 182.000 € durchführen wolle, bei einer maximalen Wirtschaftlichkeitslücke von 220.000 €.

Der Bürgermeister informierte dann noch über den Ausbau „Bahnübergang Happurger Straße“ in Hohenstadt („Die Anlieger beschweren sich über den Bimmel-Ton der Signalanlage“). Es gab ein Anliegergespräch zum geplanten Ausbau der Happurger Straße in Richtung Bahnübergang. Der Bahnübergang Eschenbach sei inzwischen gesperrt. Die Behelfsstraße in Hartmannshof habe sich bisher gut bewährt.

Marcus Flemming (FW) monierte, dass die Brücke über den Högenbach an der Kieselmühle immer rutschig und damit gefährlich für Radfahrer sei, wozu er meinte, dass man einen rutschhemmenden Belag aufbringen könne.

3. Bürgermeisterin Gabi Bleisteiner berichtete über eine Einladung beim Landratsamt Amberg zur Aufwertung des Fünf-Flüsse-Radwegs im Rahmen von LEADER. Dabei wurde eine Vielzahl von Projekten wie eine einheitliche Beschilderung, viersprachige moderne Internetseite und eine offizielle Radkarte verwirklicht. Von der Radkarte hatte sie je ein Exemplar für jeden Gemeinderat und für den Bürgermeister einen kleinen Rucksack mitgebracht.

Helga Manderscheid